ahu AG
Festlegung des Untersuchungsrahmens und Erstellung des Umweltberichts für die Strategische Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms WRRL für das Großherzogtum Luxemburg
Zeitraum: 2010
Auftraggeber: Ministère de l'Interieur et à la Grande Région, Administration de la Gestion de l 'Eau
Das Projekt
In Luxemburg wurde die WRRL mit dem Wassergesetz (Loi du 19 décembre 2008 relative à l’eau) rechtlich umgesetzt. Verantwortlich für die Umsetzung der WRRL in Luxemburg und damit die zuständige Behörde gemäß Art. 3 Abs. 7 WRRL ist in Luxemburg die Administration de la Gestion de l´eau (AGE).
Nach den Vorgaben der Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme ist für das Maßnahmenprogramm nach WRRL eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Die Vorgaben der Richtlinie 2001/42/EG wurden in Luxemburg durch das Gesetz vom 22. Mai 2008 relative á certains plans et programmes sur l´environne-ment rechtlich umgesetzt.
Ziel der SUP ist es, Planungen zu vermeiden, die zu erheblichen Umweltproblemen führen könnten. Sie dient dazu, im Vorlauf und in Ergänzung zu den projektbezogenen Umweltverträglichkeitsprüfungen für die Einzelmaßnahmen die Umweltauswirkungen des Maßnahmenprogramms in seiner Gesamtheit zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Im Rahmen der SUP sind die Auswirkungen (einschließlich eventueller Wechselwirkungen) auf folgende Schutzgüter zu betrachten:
- Mensch – Bevölkerung und Gesundheit
- Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt
- Boden
- Wasser
- Kima und Luft
- Landschaft
- Kultur- und Sachgüter
Gemäß der im Leitfaden zur SUP (Ministère du Dévelopment durable et des Infrastructures 2010) beschriebenen Vorgehensweise wird dem eigentlichen Umweltbericht eine Prüfung der Umwelterheblichkeit vorgeschaltet (Art. 2 des SUP-Gesetzes). In dieser wird geprüft, welche Maßnahmengruppen von Umweltrelevanz sind bzw. welche Umweltwirkungen zu erwarten und welche Schutzgüter durch das vorliegende Maßnahmenprogramm möglicherweise betroffen sind.
Der Umweltbericht ist das zentrale Dokument der SUP. In ihm werden die notwendigen Inhalte, Prüfungsschritte und Ergebnisse gebündelt. Dazu gehört in erster Linie eine Identifizierung und Benennung der voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen bei Durchführung bzw. Umsetzung des luxemburgischen Maßnahmenprogramms. Die Festlegung von Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad des Umweltberichts sind Gegenstand des vorgeschalteten Scopings (Abstimmung des Untersuchungsrahmens).
Leistungen der ahu AG
- Klassifizierung und Bewertung der Maßnahmen des WRRL-Maßnahmenprogramms im Hinblick auf deren Auswirkungen auf die Schutzgüter
- Erarbeitung eines Vorschlags zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung des Maßnahmenprogramms WRRL für das Großherzogtum Luxemburg (Scoping Dokument)
- Begleitung und Auswertung des Scopings
- Erstellen des Umweltberichts
- fachliche und strategische Beratung der Administration de la Gestion de l´eau (AGE)
Ergebnis / Nutzen / Erfolg
Mit der Durchführung der Strategischen Umweltprüfung (SUP) für das WRRL-Maßnahmenprogramm erfüllt die Administration de la Gestion de l´eau (AGE) die gesetzlichen Vorgaben der Europäischen Union und des Großherzogtums Luxemburg. Darüber hinaus liefert die SUP wichtige Hinweise für die Phase der konkreten Maßnahmenplanung und für die Prüfung der Umweltverträglichkeit der Einzelmaßnahmen.
